Schlagwörter / Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit
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![SPD-Fraktion Mannheim]()
Zumeldung zur ZDF-Neckarstadt-West-Reportage
Stadtrat Reinhold Götz, stellvertretender Vorsitzender und Neckarstädter Stadtrat sowie Stadträtin Isabel Cademartori, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mannheim, erklären anlässlich des ZDF-Berichts zur Situation in der Neckarstadt-West: „Die Aufgaben in der Neckarstadt sind groß. Das ist richtig. Aber die positiven Entwicklungen in der Neckarstadt finden im Beitrag keinerlei Erwähnung: die Ansiedlung von MARCHIVUM und ALTER, die…
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Zukunft schaffen: Aufwertung der Riedspitze sichtbar
Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die sichtbaren Erfolge an der Riedspitze. Auf SPD-Antrag wurde eine Aufwertung des Gebiets am Altrhein möglich. Bäume und Findlinge verhindern wildes Parken, Sitzbänke und eine neu angelegte Grünfläche laden zum Verweilen ein. Stadtrat Dr. Stefan Fulst-Blei MdL, freut sich bei einer Begehung vor Ort, über die Ergebnisse: “Die Riedspitze hat einen hohen…
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Zusammenhalten. Nach Tötungsdelikt: SPD fordert mehr Prävention zum Schutz von Frauen
Am Wochenende ist eine 33-jährige Frau tot im Treppenhaus gefunden worden. Die Polizei geht von einer sogenannten Beziehungstat aus. Vor einigen Monaten gab es einen ähnlichen Fall. Die SPD will den Schutz von Frauen erhöhen. Dafür könnte ein Pilotprojekt der Polizei hilfreich sein. „Wir sind bestürzt angesichts des Todes der jungen Frau. Solche Fälle kommen…
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Zukunft schaffen: Verkehrssicherheit Almenhof: Vorfahrtsregelung zwischen Floßwörthstraße und Fabrikstationstraße anpassen
In der jüngsten Vergangenheit kam es insbesondere im Bereich der Kreuzung Fabrikstationstraße-Siemensstraße und im weiteren Fortgang der Route bis zur Einmündung in die Floßwörthstraße zu Unfällen und gefährlichen Situationen, die durch eine neu geregelte Vorfahrtsregelung verhindert werden könnten. Der Neckarauer Stadtrat Bernhard Boll fordert: „Wir wollen die Verkehrssicherheit erhöhen. Dazu schlagen wir eine angepasste Vorfahrtsregelung…
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SPD setzt sich für Hundekottüten aus recyceltem Material ein
Nachhaltigkeit und die Reduzierung von Plastik sind auch für Mannheim wichtige Ziele für eine lebenswerte Stadt. Aktuell sind alle Hundekottüten-Spender der Stadt mit einfachen Plastiktüten ausgestattet. Mit der Umstellung zu Hundekottüten aus recycelten Stoffen kann ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Die SPD hat dazu einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Stadträtin Andrea…
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Anfrage Herr Mertens MM Berichterstattung SV Waldhof Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer für die SPD-Gemeinderatsfraktion:
– Wie ordnen Sie die durch uns berichteten Erkenntnisse ein? Es ist wichtig genau hinzusehen, gerade wenn es um die Sicherheit bei großen Veranstaltungen geht. Sicherlich wurden Fehler gemacht und jetzt ist entscheidend, dass sämtliche Sicherheitslücken, die eine Gefährdung der Besucherinnen und Besucher bedeuten, korrigiert werden. Gleichzeitig sehen wir diese Aufarbeitung bereits durch Verein und…
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Sauberkeit: Mehr Personal und mehr Zugehen auf die Bürgerschaft notwendig
Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim begrüßt die städtische Plakatkampagne zur Sauberkeit, fordert aber weitergehende Maßnahmen. Auf Hinweise der Bürgerinnen und Bürger soll besser eingegangen werden. Stadträtin Andrea Safferling, Sprecherin für Stadtreinigung, erklärt: „Um die Sauberkeit in Mannheim weiter zu verbessern, benötigen wir mehr Personal und ein besseres Zugehen auf die Anliegen aus der Bürgerschaft. Die Plakatkampagne ist…
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Vertrag zum Verbot von Atomwaffen umsetzen: ICAN Städteappell unterstützen
Mannheim soll sich der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) anschließen. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer begründet die Forderung: „Wir wollen, dass sich die Stadt Mannheim dem ICAN-Städteappell anschließt und damit den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterstützt. Die Stadt Mannheim sollte sich wie andere Städte auch dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt verpflichtet fühlen und dies…
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Rheinau-Süd stärken
Der Stadtteil braucht mehr Einzelhandelsgeschäfte, einen Jugendtreff und LKW-Abstellplätze, bei denen es nicht zu Lärmbelästigungen und Verkehrsbehinderungen für die Anwohnerschaft kommt. Die SPD hat dazu eine Anfrage in den Gemeinderat eingebracht. SPD-Stadtrat Thorsten Riehle erläutert: „In Rheinau-Süd gibt es kaum noch Einzelhandelsgeschäfte. Das kleine Einkaufszentrum in der Rohrhofer Straße steht seit Jahren leer. Wir wollen…
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Radkrallen gegen Parksünder
Die Stadt soll stärker gegen Falschparker vorgehen. Die SPD beauftragt die Verwaltung, den Einsatz von Radkrallen zu prüfen. Stadtrat Thorsten Riehle erklärt: „Gerade im ruhenden Verkehr fallen Verkehrssünder immer wieder auf. Die überschaubaren Bußgelder schrecken nicht davon ab, Wege oder Einfahrten zu blockieren. Außerdem werden Fahrerinnen und Fahrer mit ausländischen Zulassungen oftmals nicht sanktioniert, da…
