Schlagwörter / Karim Baghlani
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Stadtteilspezifische KiTa-Planung statt pauschaler Ausbau-Stopp: SPD positioniert sich und stellt Forderungen
Die Stadt Mannheim zieht die Reißleine und sagt alle in Planung befindlichen KiTa-Aus- und Neubauprojekte ab. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat sieht das Vorgehen kritisch und reagiert mit einem Positionspapier. Anstatt pauschaler Kürzungen fordert sie von der Stadtverwaltung die differenzierte Betrachtung der einzelnen Stadtteile und der Sozialräume. Die Anforderungen frühkindlicher Bildung sowie die tatsächlichen Bedürfnissen…
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Schließung des Theresienkrankenhauses zum Monatswechsel: Verlässlichkeit für Beschäftigte und Sicherstellung der Gesundheitsversorgung hat für SPD oberste Priorität
Nachdem die BBT-Gruppe mitgeteilt hat, die stationäre Patientenversorgung am Theresienkrankenhaus zum 1. Juli 2026 einzustellen und am Diako zu bündeln, endet bereits zum Monatswechsel ein wichtiges Kapitel Mannheimer Krankenhausgeschichte. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch sehen darin einen tiefen Einschnitt und fordern die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung auf weiterhin höchstem Niveau…
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KiTa-Planung mit Weitblick gestalten – Betreuungsqualität, Ganztagsangebote und soziale Bedarfe im Fokus
Nach der Ankündigung der Stadtverwaltung, aufgrund neuer Bevölkerungsprognosen den Aus- und Neubau von 60 stadtweiten KiTa-Projekten einzustellen, plädiert die SPD-Gemeinderatsfraktion für ein Vorgehen mit Bedacht. Anstatt den weiteren KiTa-Ausbau vorschnell zu stoppen, soll die Planung verantwortungsvoll weiterentwickelt werden. „Der massive Ausbau der Kinderbetreuungsplätze in den vergangenen Jahren war richtig und notwendig. Mannheim hat damit auf…
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SPD fordert mehr Verkehrssicherheit in Blumenau – Gefährlicher Kreuzungsbereich soll überprüft werden
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Viernheimer Weg / Braunschweiger Allee im Stadtteil Blumenau in den Gemeinderat eingebracht. Ziel ist es, insbesondere für Fußgängerinnen und Fußgänger – darunter viele Schulkinder, ältere Menschen und Personen mit Mobilitätseinschränkungen – kurzfristig und nachhaltig sicherere Querungsmöglichkeiten zu schaffen. Auch eine Petition…
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SPD fordert Erklärtafel für Kriegerdenkmal in Rheinau – Einordnung soll Teil der Stadtpunkte werden
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat sich mittels Antrag in der Sitzung des Gemeinderats am 28. April 2026 dafür eingesetzt, das Kriegerdenkmal auf dem Marktplatz im Mannheimer Stadtteil Rheinau um eine erklärende Hinweistafel zu ergänzen. Ziel ist es, die historische Einordnung des Denkmals zu gewährleisten und es konzeptionell in das bestehende System der Stadtpunkte Mannheim…
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SPD will Parkraum im Lindenhof effizienter nutzen – Prüfung der Abend- und Nachtvermietung beantragt
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat einen Antrag zur besseren Nutzung bestehender Parkflächen im Stadtteil Lindenhof in den Gemeinderat eingebracht. Ziel ist es, ungenutzte Kapazitäten insbesondere in den Abend- und Nachtstunden sinnvoll zu erschließen und gleichzeitig einen Beitrag zur Mobilitätswende zu leisten. Konkret soll die Verwaltung prüfen, ob Stellplätze in der Tiefgarage des Technischen Rathauses…
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SPD: Weniger Bürokratie, mehr Gestaltungsspielraum in der Innenstadt
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat begrüßt die von der Stadt beschlossene Vereinfachung der Gestaltungsrichtlinien für Sondernutzungen in der Innenstadt ausdrücklich. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung am 28. April 2026 die entsprechenden Änderungen beschlossen – mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen und die Attraktivität der Innenstadt zu stärken. Regelungen werden nun vereinfacht und Gastronomie und…
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Vor-Ort-Termin: „Buslinien in Wallstadt – wie geht’s weiter?“ am 7. Mai 2026 um 18.30 Uhr mit Karim Baghlani, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Mannheimer Gemeinderat
Im Zuge der anstehenden Veränderungen des Liniennetzes im Mannheimer Norden unter anderem im Mannheimer Stadtteil Wallstadt steht insbesondere in Wallstadt die zukünftige Ausgestaltung des Busverkehrs im Fokus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, Karim Baghlani, lädt zu einem Vor-Ort-Termin in Wallstadt ein, um zur Frage „Buslinien in Wallstadt – wie geht’s weiter?“ mit den Bürgerinnen und Bürgern in…
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SPD vor Ort auf der Rheinau: Klare Signale für Sanierung des Kriegerdenkmals
Auf großes Interesse in der Bürgerschaft stieß die Vor-Ort-Veranstaltung der SPD im Mannheimer Gemeinderat am 9. April 2026 auf dem Rheinauer Marktplatz, bei der die Zukunft des Kriegerdenkmals im Mittelpunkt stand. Seit der Einweihung des Platzes blieb das Denkmal eingehaust. Ziel war es, die Sichtweisen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und über den Stand der seit…
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Koordinationsstelle für den Radverkehr aus Landesmitteln kommt / SPD begrüßt Umsetzung ihres Antrags
Die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle für den Radverkehr der Stadt Mannheim nimmt konkrete Formen an. Von der SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, wird die Stelle derzeit im Fachbereich Geoinformation und Stadtplanung eingerichtet. Die dauerhafte Finanzierung ist gemäß Landesmobilitätsgesetz durch das Land gewährleistet. Damit wird ein bedeutender Schritt zur Stärkung des Radverkehrs und der Förderung der Mobilität in der…
