Schlagwörter / Reinhold Götz
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Wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verpackungssteuer / SPD nimmt Stadtverwaltung in die Pflicht
Die Beschwerde eines Schnellrestaurants gegen die Satzung der Stadt Tübingen zur Erhebung einer Verpackungssteuer hat das Bundesverfassungsgericht mit einem gestern veröffentlichten Beschluss zurückgewiesen. Damit wurde höchstrichterlich die Erhebung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen als rechtmäßig bestätigt. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat sieht durch den Beschluss nun die Weichen für die Einführung einer Verpackungssteuer in Mannheim…
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SPD kritisiert drastische Erhöhungen der Anschlussgebühren für Strom, Gas und Wasser durch die MVV Netze GmbH
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat äußert scharfe Kritik sowohl an der massiven Erhöhung der Netzanschlusspreise sowie der gleichzeitig mangelnden Kommunikation und Transparenz hierzu seitens des Tochterunternehmens der MVV Energie AG. Die aktualisierten Preislisten sind nach der Verkündung des Gas-Aus ab 2035 der nächste Schlag ins Gesicht für zahlreiche Kund*innen. Reinhold Götz, Fraktionsvorsitzender der SPD im…
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Drohender Kahlschlag bei Bopp & Reuther / SPD zeigt sich solidarisch mit Belegschaft des Mannheimer Traditionsunternehmens
Die drastischen Restrukturierungs- und Verlagerungspläne bei IMI Bopp & Reuther Valves in der Carl-Reuther-Straße auf dem Waldhof sorgen bei uns für große Verwunderung und Unverständnis. Wenn aus Gründen der reinen Profitmaximierung der Rotstift an Industriearbeitsplätzen und technologischem Know-How angesetzt wird, kann von einer zukunftsfähigen Strategie der Unternehmensspitze für den Standort nicht die Rede sein. Wir…
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Etatrede 2025/2026: „Strategisch klug weiter in die Zukunft Mannheims investieren. Kurs halten – umsichtig planen!“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhold Götz hält in der heutigen Sitzung des Gemeinderats seine Rede zum Haushalt 2025/2026 „Strategisch klug weiter in die Zukunft Mannheims investieren. Kurs halten – umsichtig planen.“ Die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen sind enorm und haben erhebliche Auswirkungen auf Mannheim. Richtig ist aber auch: Die Stadt hat sich gut entwickelt – darauf…
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Nach MVV-Mitteilung über Stilllegung des Gasnetzes bis 2035: SPD fordert Aussagen zu Unterstützung und Angeboten für die rund 25.000 Gaskund*innen
„Mannheim braucht eine flächendeckend gesicherte Versorgung mit Energie und Wärme – in allen Stadtteilen. Diese hat auch die 25.000 Gaskund*innen im Blick zu haben. Nach der Ankündigung der MVV Energie AG, das Erdgasverteilnetz bis 2035 stillzulegen, erwarten wir daher vom Unternehmen und dem Aufsichtsratsvorsitzenden Oberbürgermeister Specht umgehend Informationen und vor allem auch belastbare Aussagen darüber,…
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SPD begrüßt Stärkung der Sport- und Schwimmangebote
Die Eröffnung des Kombibads Herzogenried soll Ende 2025 erfolgen Wir als SPD-Fraktion freuen uns, dass das größte Freibad Mannheims um ein Hallenbad erweitert und die Eröffnung des neuen Kombibads nach bislang gut zweijähriger Bauzeit mit dem Richtfest nun greifbarer wird. Bei den Planungen war es uns wichtig, dass Vereine, Schulen sowie Bürger*innen von diesem bedeutsamen…
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Reinhold Götz: Bezahlbares Wohnen bleibt zentrales Thema in Mannheim
Serie: Die SPD-Stadträtinnen und Stadträte stellen sich vor Ich freue mich, für die nächste Amtszeit wieder den Vorsitz der SPD-Gemeinderatsfraktion zu übernehmen. Mit etablierten Stadträtinnen und Stadträten, aber auch zwei neu gewählten jungen Fraktionsmitgliedern, vielfältigen beruflichen Hintergründen und unterschiedlichen Themenschwerpunkten werden wir die aktuellen und kommenden Herausforderungen unserer Stadt angehen. 1970 bin ich aus Überzeugung…
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SPD-Fraktion: Reinhold Götz einstimmig als Vorsitzender bestätigt / Dr. Melanie Seidenglanz und Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper bleiben stellvertretende Vorsitzende
Bei der Konstituierung der neuen SPD-Gemeinderatsfraktion ist der Fraktionsvorsitzende Reinhold Götz einstimmig in seinem Amt bestätigt worden. Reinhold Götz, der seit November 2023 an der Spitze der Fraktion steht, bewertet dies als große Anerkennung seiner bisherigen Arbeit: „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen für ihr Vertrauen. Ich freue mich über die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden und…
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SPD-Fraktion vor Ort Sandhofen: Lehrgarten entdecken
Der Fraktionsvorsitzende Reinhold Götz sowie die Stadträtinnen und Stadträte der SPD im Mannheimer Gemeinderat besuchen in den kommenden Wochen die Mannheimer Stadtteile, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen und Anliegen ins Gespräch zu kommen. Die nächste Veranstaltung findet in Sandhofen als Rundgang mit der Stadträtin vor Ort, Andrea Safferling, unter dem Motto…
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SPD-Fraktion vor Ort: Zukunftsspaziergang Schwetzingerstadt / Oststadt
Der Fraktionsvorsitzende Reinhold Götz sowie die Stadträtinnen und Stadträte der SPD im Mannheimer Gemeinderat besuchen in den kommenden Wochen die Mannheimer Stadtteile, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen und Anliegen ins Gespräch zu kommen. Die nächste Veranstaltung findet als Zukunftsspaziergang mit der Stadträtin vor Ort, Nazan Kapan, am 30.04. um 17.00 Uhr…
