Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim / Thorsten Riehle
-
![]()
Etatrede 2023: „Gemeinsam Mannheim gestalten“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Riehle hält in der heutigen Sitzung des Gemeinderats seine Rede zum Haushalt 2023 „Gemeinsam Mannheim gestalten“. Da die spürbaren Auswirkungen des Ukraine-Krieges die diesjährigen Etatberatungen prägen, ist es der SPD-Fraktion wichtig, die finanziellen Spielräume Mannheims, die in Jahrzehnten kluger Stadtpolitik erarbeitet wurden, mit Augenmaß sinnvoll einzusetzen. Dabei sind sechs Schwerpunkte relevant. Kinder,…
-
![]()
SPD bedankt sich bei Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat bedankt sich bei Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz für seine Arbeit zum Wohle Mannheims. Dieser hat heute in einer Mitteilung an die MitarbeiterInnen der Stadt Mannheim geäußert, keine weitere Amtszeit anzustreben. „Peter Kurz hat unsere Stadt in den letzten 16 Jahren souverän und verlässlich, zuletzt auch durch schwere Krisen geführt“, so…
-
![]()
SPD begrüßt Hartnäckigkeit der Stadt Mannheim beim Ausüben des Vorkaufsrecht in Neuhermsheim
Die Stadt Mannheim hat angekündigt gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe bezüglich der Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein bislang unbebautes Grundstück in Neuhermsheim in Berufung zu gehen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungspolitische Sprecher der SPD im Mannheimer Gemeinderat, Reinhold Götz, begrüßt das Vorgehen: “Es ist wichtig, dass wir in dieser Sache hartnäckig bleiben, immerhin gilt…
-
![]()
Von SPD mitinitiierter Geh- und Radweg zur Eugen-Neter-Schule kommt
Der von der Blumenau über die Eugen-Neter-Schule nach Lampertheim führende Geh- und Radweg wird realisiert. Das hat der Ausschuss für Umwelt und Technik in seiner Sitzung am 08.11.2022 beschlossen. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hatte sich 2019 mit einem Antrag für den Bau eingesetzt. So kann im Mannheimer Radwegenetz eine wichtige Lücke geschlossen werden. Der…
-
![]()
SPD begrüßt Gutachten über alternative Lösung der Rheindammsanierung / Effektiver Hochwasserschutz bei umfangreichem Baumerhalt möglich
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat zeigt sich erfreut über das im Ausschuss für Umwelt und Technik am 08.11.2022 vorgestellte Gutachten zur Rheindammsanierung. Dieses präsentiert eine sichere und gleichzeitig umweltverträgliche Lösung. Durch das in zahlreichen Dammabschnitten mögliche Einbringen einer selbsttragenden Spundwand kann ein effektiver Hochwasserschutz erreicht und gleichzeitig ein hoher Anteil des momentanen Baumbestands erhalten werden.…
-
![]()
Musikpark bleibt auf der Tagesordnung / SPD-Antrag sichert Ersatzkonzeption für die Musikwirtschaft
Mit einem Ergänzungsantrag hatte sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat dafür eingesetzt, dass die Mannheimer Musikwirtschaft eine Ersatzkonzeption für den Musikpark erhält. Dieser wurde in der Sitzung des Gemeinderats einstimmig angenommen. Damit wird Next Mannheim mit der Entwicklung und Konkretisierung von Ideen für einen neuen Musikpark beauftragt. Die Konzeption soll pünktlich zum Auszug der Musikwirtschaft zur…
-
![]()
Initiative gegen das Ponyreiten auf Jahr- und Weihnachtsmärkten
GRÜNE, SPD und LI.PAR.Tie stellen interfraktionellen Antrag für mehr Tierschutz Das Ponyreiten auf Jahrmärkten ist leider kein harmloser Freizeitspaß für Kinder, sondern oft stundenlange Quälerei für die Tiere. Insbesondere die einseitigen Bewegungsabläufe im Kreis belasten die Muskeln und Knochen der Ponys sehr stark. Hinzu kommt der Lärmpegel, welcher bei den Tieren zusätzlichen Stress verursacht. Diese…
-
![]()
SPD hinterfragt geplanten Umbau des Musikparks zum „IZ Green Tech“ / Klärung der Auswirkungen auf die Musikwirtschaft gefordert
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat fordert die Stadtverwaltung dazu auf, den geplanten Umbau des Musikparks zum „Innovationszentrum Green Tech“ eingehend auf dessen mögliche Folgen für die Mannheimer Musikszene zu prüfen. Auf SPD-Antrag hin wurde die Beschlussvorlage im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales ohne Empfehlung für den Gemeinderat behandelt. In dieser wird vonseiten der Verwaltung…
-
![]()
AUT beschließt Neubau des Jugendtreffs Neuhermsheim / Zukünftige Nutzer*innen konnten Gebäude in digitalem Workshop mitgestalten
Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Melanie Seidenglanz zeigt sich erfreut: „Spätestens Anfang 2025 können sich Kinder und Jugendliche in Neuhermsheim über den von ihnen mitgestalteten Jugendtreff freuen. Nach so vielen Jahren der Diskussion über den Standort, die Finanzierung und vieler gestellter Anträge im Gemeinderat sind wir sehr zufrieden, dass wir am Ende einen Bau…
-
![]()
SPD begrüßt Beschluss des Bebauungsplans „Franklin Grüne Mitte“
Die SPD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat zeigt sich erfreut über den Beschluss des Bebauungsplans „Franklin Grüne Mitte“. Damit wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung der rechtliche Rahmen für die Errichtung eines notwendigen Zentrums für das öffentliche Leben auf Franklin geschaffen. Das bauliche Konzept sieht ein Gebäude in Form eines begehbaren begrünten Hügels mit Gewerbeflächen für einen Supermarkt,…
