Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim / Thorsten Riehle
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Zumeldung zur Entscheidung der baden-württembergischen Landesregierung für einen Verbund der Universitätskliniken in Mannheim und Heidelberg
Thorsten Riehle, Fraktionsvorsitzender der SPD im Mannheimer Gemeinderat ist verhalten optimistisch: “Das ist ein gutes Signal, das heute aus Stuttgart kommt, auch wenn es längst überfällig war. Vor allen Dingen für die Mitarbeiter*innen ist dies als Zeichen der Standortsicherung und nachhaltigen Investitionsstrategie wichtig. Nun wird es auf die konkreten Vereinbarungen ankommen und auch auf die…
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SPD stellt sich auf Seite der SVW-Fans – Absage an Beetz` VIP-Stadion
Irritiert über die von Waldhof-Präsident Bernd Beetz öffentlich geäußerten Pläne für ein Stadion, das von Business-Bereichen und VIP-Logen geprägt sein soll, zeigt sich nun die Mannheimer SPD. „Die Fankultur des SVW ist eine ganz besondere und ist nichts weniger als die Seele des Mannheimer Fußball“, äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Riehle sein Unverständnis an den Plänen.…
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SPD verfolgt Verkehrswende in der Innenstadt weiter / Perspektive für dauerhafte Verbesserung der Aufenthaltsqualität schaffen
Die Diskussionen rund um den Verkehrsversuch haben verdeutlicht, dass der Weg zur Mobilitätswende noch weit ist. Er zeigt aber auch, dass Kommunikation ein wichtiges Instrument der Verständigung sein muss. Die SPD-Fraktion steht ganz klar hinter der richtungsweisende Entscheidung, die der Gemeinderat am 15. Oktober 2020 getroffen hat. Uns geht es weiter darum, den Durchgangs- und…
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Milieuschutzsatzung Jungbusch erwiesenermaßen notwendig / SPD verfolgt Umsetzung
Weiteren Verdrängungsprozessen und einer Auflösung der sozialen Mischung im Stadtteil entgegenwirken – dieses Anliegen verfolgte die SPD im Mannheimer Gemeinderat mit ihrem 2021 gestellten Antrag für eine Milieuschutzsatzung im Jungbusch. Deren Aufstellung wurde im September 2022 im Ausschuss für Umwelt und Technik beschlossen. Die Voruntersuchungen des beauftragten Instituts belegen nun, dass die Aufwertungspotenziale im Jungbusch…
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Zumeldung der SPD im Mannheimer Gemeinderat zur aktuellen Debatte um den Verkehrsversuch in der Innenstadt
Der Verkehrsversuch wird im März nach einem Jahr Laufzeit beendet, so hat es der Gemeinderat 2019 beschlossen. Ebenso Beschlusslage ist, dass nach Auswertung der Evaluation, die nach unseren Informationen bis etwa Ende Mai vorliegen wird, erneut über das Thema „Verkehrsführung in der Innenstadt“ beraten wird“, stellt der Sprecher der SPD-Fraktion im AUT und stellvertretende Fraktionsvorsitzende…
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Ehrenamt und Vereine besser unterstützen / SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Riehle fordert Abbau von Hürden bei Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat setzt sich mit einem Antrag für eine bessere Unterstützung der Vereine und des Ehrenamts in Mannheim ein. Dazu soll die Stadtverwaltung ein Konzept ausarbeiten. Dieses soll die Installation von Lotsen beinhalten, damit im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Vereins- oder Straßenfeste eine einzige Ansprechperson durch das komplette Verfahren führt. Zudem sollen…
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EINLADUNG ZUM POLITISCHEN ASCHERMITTWOCH DER MANNHEIMER SPD
viele Jahre war der Politische Aschermittwoch, der von der Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Kreisverband Mannheim im AWO-Saal organisiert worden war, zu Beginn des Jahres eine zentrale und stets sehr gut besuchte politische Veranstaltung der Mannheimer SPD, die großes Interesse gefunden hatte. Nach der durch die Pandemie erzwungenen Pause werden wir in diesem Jahr gemeinsam als Arbeitsgemeinschaft…
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SPD will Projektentwicklungsgesellschaft von Stadt und Kirchen zur Sicherstellung der gemeinwohlorientierten Nutzung von kirchlichen Grundstücken / Für Kita-Ausbau der freien Träger soll mehr Geld bereitgestellt werden, um Baukostensteigerungen abzufedern
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat schlägt eine gemeinsame Projektentwicklungsgesellschaft der beiden Kirchen und der Stadt vor, um eine gemeinwohlorientierte Nutzung von kirchlichen Grundstücken sicherzustellen. Thorsten Riehle, Fraktionsvorsitzender der SPD, steht im regelmäßigen Austausch mit beiden Kirchen: „Die Kirchen stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Kindergartengebäude müssen saniert, Grundstücke verkauft und Kirchen aufgegeben werden. Wichtig ist aber, dass…
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Sauberkeit über die Innenstadt hinaus stärken
Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht das Konzept der 2023 ausgeweiteten Sauberkeitsoffensive, das in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Betriebsausschusses Technische Betriebe am 17. Januar 2023 vonseiten der Verwaltung präsentiert wurde, als ersten Zwischenschritt. Für die detaillierte Darstellung der Maßnahmen, wie die Sauberkeit in Mannheim verbessert werden kann, hatte sie sich in…
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Nothilfe für Vereine und Initiativen / SPD-Antrag initiiert Fonds
Die immensen Preissteigerungen, insbesondere im Energiebereich, stellen Vereine und Bürgerinitiativen vor große Herausforderungen. Um Verschuldungen und Auflösungen dieser wichtigen Säulen der Mannheimer Stadtgesellschaft zu verhindern, hatte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion mit einem Antrag für die Realisierung eines Nothilfefonds eingesetzt. Nun soll eine städtische Rücklage in Höhe von 1,5 Millionen Euro verwendet werden, um in Not geratene…
