Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim
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SPD drängt auf besseren Hitzeschutz und nimmt Land in die Pflicht
Die immer häufigeren Hitzewellen werden für Schulen und Kindertagesstätten zu einer wachsenden Belastung. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat drängt auf Verbesserungen beim Hitzeschutz und fordert das Land auf, dafür finanzielle Mittel bereitzustellen. „Wenn Klassen- und Gruppenräume bereits am Vormittag Temperaturen von 30 Grad erreichen, wird Hitze zu einem Bildungsproblem“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Dr. Melanie…
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SPD begrüßt Entwicklung bei der Rheindammsanierung: Spundwandlösung bietet Chance für Baumerhalt
Nach Prüfung der Grundwasserströme hat das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt, dass eine selbsttragende Spundwand für die Rheindammsanierung geeignet ist. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat begrüßt diese Entwicklung und sieht die Chance, wirksamen Hochwasserschutz und den weitgehenden Erhalt des Baumbestands zu vereinbaren. Dieser Weg müsse konsequent weiterverfolgt werden. Ursprünglich beabsichtigte das Regierungspräsidium, den Damm zwischen dem Lindenhof…
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Kommunen benötigen verlässliche Finanzierung
SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen drängen auf schnelle und nachhaltige Unterstützung von Bund und Ländern. Beide Kommunen befinden sich am Rande der Handlungsfähigkeit. Im Rahmen eines Arbeitstreffens haben sich die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim und die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen über die prekären Haushaltslagen sowie die historisch hohen Liquiditätslücken ihrer Kommunen ausgetauscht. Für beide Fraktionen ist klar: Ohne eine…
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Vom Oberbürgermeister zur Chefsache gemacht – Konsenslösung verpasst: SPD fordert dauerhaften Erhalt der Albrecht-Dürer-Schule
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat kritisiert den Vorstoß der Stadtspitze, Einschulungen am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) Albrecht-Dürer-Schule in den kommenden zwei Jahren auszusetzen und an die Schloss-Schule Ilvesheim umzulenken. Mit einem Antrag zur Änderung der Beschlussvorlage will die Fraktion lediglich den Schließungsbeschluss aus dem vergangenen Jahr zurücknehmen lassen. Damit soll der reguläre Weiterbetrieb der…
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Aus für Eichbaum: SPD steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten
Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim zeigt sich tief betroffen über das Aus der Mannheimer Privatbrauerei Eichbaum. Mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs würde die Geschichte eines der traditionsreichsten Unternehmen der Stadt enden. Rund 250 Beschäftigte sollen ihren Arbeitsplatz verlieren. Der Fraktionsvorsitzende Reinhold Götz erklärt: „Das Aus für Eichbaum ist eine bittere Nachricht für den Wirtschaftsstandort Mannheim. Die Hoffnung,…
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SPD-Fraktion: Sperrung der Straße „Kleiner Anfang“ auf dem Waldhof darf nicht länger auf dem Rücken der Anwohner ausgetragen werden
Mit wachsendem Unverständnis blickt die SPD im Mannheimer Gemeinderat auf die seit mittlerweile neun Wochen andauernde Sperrung der Straße „Kleiner Anfang“ auf dem Waldhof. Ursache ist die einsturzgefährdete Fassade eines Siedlungshauses. Seitdem ist die Straße für Fahrzeuge nicht befahrbar – mit erheblichen Einschränkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner. Die Abfallwirtschaft kann die dahinter liegenden Gebäude…
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SPD: AfD greift bezahlbares Wohnen an – die Zeche zahlen die Mieterinnen und Mieter
Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim kritisiert den AfD-Antrag zur Erhöhung der Gewinnabführung der GBG scharf. Die AfD fordert, dass die kommunale Wohnungsbaugesellschaft künftig jährlich zehn Millionen Euro an den städtischen Haushalt abführt – bislang sind es vier Millionen Euro. Fraktionsvorsitzender Reinhold Götz erklärt: „Mit diesem Antrag nimmt die AfD ihre soziale Maske ab. Wer der GBG jedes…
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Auf SPD-Initiative: Biodiversitätsstrategie soll natürliche Potenziale Mannheims sichern
Von der SPD im Mannheimer Gemeinderat 2022 mittels Antrag angeschoben, wurde eine neu erarbeitete kommunale Biodiversitätsstrategie im Gemeinderat am 23. Juni 2026 einstimmig beschlossen. Das Konzept dient künftig als Leitlinie, um Mannheim angesichts des Klimawandels und wachsender Flächennutzungsansprüche krisenfest aufzustellen. Definierte Maßnahmen sollen den Erhalt der Biodiversität in Mannheim vorantreiben. Förderung erhält das Projekt zu…
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Stadtteilspezifische KiTa-Planung statt pauschaler Ausbau-Stopp: SPD positioniert sich und stellt Forderungen
Die Stadt Mannheim zieht die Reißleine und sagt alle in Planung befindlichen KiTa-Aus- und Neubauprojekte ab. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat sieht das Vorgehen kritisch und reagiert mit einem Positionspapier. Anstatt pauschaler Kürzungen fordert sie von der Stadtverwaltung die differenzierte Betrachtung der einzelnen Stadtteile und der Sozialräume. Die Anforderungen frühkindlicher Bildung sowie die tatsächlichen Bedürfnissen…
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Schließung des Theresienkrankenhauses zum Monatswechsel: Verlässlichkeit für Beschäftigte und Sicherstellung der Gesundheitsversorgung hat für SPD oberste Priorität
Nachdem die BBT-Gruppe mitgeteilt hat, die stationäre Patientenversorgung am Theresienkrankenhaus zum 1. Juli 2026 einzustellen und am Diako zu bündeln, endet bereits zum Monatswechsel ein wichtiges Kapitel Mannheimer Krankenhausgeschichte. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch sehen darin einen tiefen Einschnitt und fordern die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung auf weiterhin höchstem Niveau…
