SPD verfolgt Verkehrswende in der Innenstadt weiter / Perspektive für dauerhafte Verbesserung der Aufenthaltsqualität schaffen

Die Diskussionen rund um den Verkehrsversuch haben verdeutlicht, dass der Weg zur Mobilitätswende noch weit ist. Er zeigt aber auch, dass Kommunikation ein wichtiges Instrument der Verständigung sein muss. Die SPD-Fraktion steht ganz klar hinter der richtungsweisende Entscheidung, die der Gemeinderat am 15. Oktober 2020 getroffen hat. Uns geht es weiter darum, den Durchgangs- und Poserverkehr aus den Quadraten zu halten, einen sicheren Radverkehr zu ermöglichen und attraktive Freiflächen zu
schaffen.

Zu der Vorstellung, man könne den Versuch so lange weiterlaufen lassen, bis alle Beschlüsse für eine Verstetigung getroffen wurden, hat der Fachbereich Sicherheit und Ordnung eine klare Aussage getroffen: „Einen starren Zeitrahmen gibt die StVO hier nicht vor, die Rechtsprechung begrenzt solche Erprobungen jedoch grundsätzlich auf maximal ein Jahr.“ Insbesondere vor dem Hintergrund des Berliner Urteils zur Sperrung der Friedrichsstraße zeigt sich, dass die Option einer Weiterführung des Versuchs nicht vorhanden ist.

„Der Beschluss zum Verkehrsversuch sieht aus unserer Sicht vor, dass nach der Evaluation die nächsten Schritte für eine dauerhafte Verbesserung der Aufenthaltsqualität folgen“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Riehle. „Das ist auch richtig so, denn die Freiflächen, die als Fußgängerzonen genutzt wurden, müssen in Zukunft mehr bieten, als nur Sitzmöglichkeiten aus Paletten.“ Hier hat die Stadtverwaltung eine einmalige Chance verpasst, die Verkehrswende positiv zu begleiten und zu besetzen. Ein Eiswagen im Sommer, ein Glühweinstand im Winter oder ein regelmäßiger Streefood Markt hätten für Besucherinnen anregende Erlebnisse geschaffen und eine Emotionalisierung ermöglicht.

„Jetzt müssen wir Schlüsse für eine dauerhafte Umsetzung ziehen, die auf die Bedürfnisse von Nutzer*innen, Einzelhandel und Bewohner*innen eingehen. Hier reichen eine Schranke oder ein paar Warnbaken keinesfalls aus“, so Riehle. „Es braucht Planungs- und Bauzeit und letztlich auch finanzielle Mittel. Die Verstetigung des Verkehrsversuchs ist aber nur ein Baustein, um die Innenstadt attraktiver und lebenswerter zu machen. Hier braucht es eine Gesamtvision, die Freiräume ermöglicht, den Handel fördert, Verkehre gezielt lenkt und das Wohnquartier aufwertet.“ Diese Diskussion wird die SPD in nächsten Monaten führen.