Etatrede 2023: „Gemeinsam Mannheim gestalten“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Riehle hält in der heutigen Sitzung des Gemeinderats seine Rede zum Haushalt 2023 “Gemeinsam Mannheim gestalten”. Da die spürbaren Auswirkungen des Ukraine-Krieges die diesjährigen Etatberatungen prägen, ist es der SPD-Fraktion wichtig, die finanziellen Spielräume Mannheims, die in Jahrzehnten kluger Stadtpolitik erarbeitet wurden, mit Augenmaß sinnvoll einzusetzen. Dabei sind sechs Schwerpunkte relevant.

Kinder, Jugendliche und Familien im Fokus behalten! Der Ausbau von Kitas fördert Kinder in der frühen Phase ihrer Entwicklung und ermöglicht Berufstätigkeit insbesondere von Frauen.

Den öffentlichen Raum entlasten! Für ein sauberes Mannheim brauchen wir neue Strategien, die das Vermeiden von Müll in den Vordergrund stellen. Mit dem Verkehrsversuch entstehen Freiräume, die die Aufenthalts- und Wohnqualität steigern und das Einkaufserlebnis stärken. Nachsteuernde Maßnahmen müssen aber weiter verfolgt werden.

Bezahlbares Wohnen sichern! Die wachsende Stadt benötigt effektive Antworten auf die Fragestellung nach mehr und bezahlbarem Wohnraum, den wir mit unterschiedlichen Maßnahmen schaffen müssen.

Den Klimaschutz vorantreiben! Jetzt gilt es klug und unverzüglich zu agieren, damit Klimaneutralität bei gleichzeitigem Erhalt unserer Wirtschaftskraft so schnell als möglich erreicht wird. Die Transformation zur klimaneutralen Stadt braucht einen gemeinsamen Kraftakt.

Solidarität zeigen! Sport- und kulturtreibende Vereine sind das Rückgrat unserer Demokratie, die weiterhin Unterstützung benötigen. Initiativen wie etwa Campus in der Neckarstadt-West, die gesellschaftliche Teilhabe fördern, wollen wir auf weitere Stadtteile ausweiten, um Unterstützungssysteme aufeinander abzustimmen. Die Chancen der BUGA nutzen! Die BUGA 23 ist für die gesamte Mannheimer SPD ein Herzensprojekt, das zur Stadtentwicklung beiträgt. Neben großflächiger Entsiegelung verbessern wir Klimaresilienz, Biodiversität und schaffen einen Naturerlebnisraum. Zudem entwickeln wir ein neues Wohnquartier.

Hier kann die Rede komplett nachgelesen werden