Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim
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Dr. Stefan Fulst-Blei MdL kündigt an, Gemeinderatsmandat niederzulegen / Stefan Höß rückt nach
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst Blei hat angekündigt, sein Stadtratsmandat zur Sitzung des Mannheimer Gemeinderats am 19. Mai 2026 niederzulegen. Fulst-Blei, der bei der Landtagswahl Baden-Württemberg am vergangenen Sonntag für den Mannheimer Norden erneut ein Mandat erringen konnte, begründet sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit der wachsenden Verantwortung in Stuttgart. Zukünftig wird die SPD dort…
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Kein Sparen an der Sicherheit von Frauen im Nachtleben / SPD will Kontingent für FrauenNachtTaxi beibehalten
Zwei Tage nach dem Weltfrauentag stand in der heutigen Gemeinderatssitzung das FrauenNachtTaxi auf der Tagesordnung. Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich mittels Antrag für einen vollständigen Erhalt des jährlichen Kontingents von 20 Fahrten pro Nutzerin sowie einen vereinfachten Zugang ein. Von ihr mitinitiiert, ist das Angebot seit 2019 ein unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Sicherheitspolitik und aktiver Gleichstellung. „Frauen…
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Gemeinwesenarbeit für Waldhof-West ist wichtiger Schritt zur sozialen Stabilisierung und Quartiersaufwertung
In den vergangenen Jahren war der Stadtteil Waldhof-West mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert. Die SPD im Mannheimer Gemeinderat zeigt sich erfreut, dass in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses die Einrichtung eine Gemeinwesenarbeit auf den Weg gebracht wurde. Durch niedrigschwellige Maßnahmen soll die Quartiersentwicklung gestärkt und vorangetrieben werden – beispielsweise durch die Verbesserung von Sauberkeit, Alltagsqualität und…
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Massive Kürzungen bei Sprach- und Integrationskursen gefährden Integration und Fachkräftesicherung in Mannheim
Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim kritisiert die Entscheidung des Bundesministerium des Innern (BMI), die Berufssprachkurse um mehr als 60 Prozent einzuschränken und zugleich die Teilnahme zahlreicher Gruppen von Geflüchteten an freiwilligen Integrationskursen zu streichen. Diese Maßnahmen treffen Kommunen wie Mannheim besonders hart und konterkarieren erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort. Betroffen sind hier Träger wie die Mannheimer Abendakademie, die…
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SPD steht weiter solidarisch an der Seite der Beschäftigten von TKH und Diako / BBT-Gruppe und Gesundheitsminister Lucha jetzt in der Pflicht
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat steht weiter solidarisch an der Seite der Beschäftigten der BBT-Krankenhäuser Theresienkrankenhaus (TKH) und Diako. 194 Personen sind von betriebsbedingten Kündigungen betroffen, wie nach Abschluss der Sozialplan-Verhandlungen bekannt wurde. Gleichzeitig übt die SPD-Fraktion deutliche Kritik an der BBT-Gruppe und an Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). „Die BBT-Geschäftsführung vermeldet, dass fast 200 Menschen…
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SPD erteilt drittem verkaufsoffenen Sonntag klare Absage
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat stellt sich in der neu aufgekommenen Diskussion gegen einen potenziellen dritten verkaufsoffenen Sonntag. Von Oberbürgermeister Christian Specht erwartet sie die Beibehaltung der bisherigen Verwaltungslinie. Diese sieht für dieses Jahr die Planung von zwei Erlebniswochenenden vor. „Nachdem die Verwaltung mit ihrem Kompromissvorschlag von zwei verkaufsoffenen Sonntagen auch die Arbeitnehmerinteressen im Blick…
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SPD begrüßt Fortschritte beim Startchancen-Programm
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat begrüßt den fortschreitenden Entwicklungsstand des Startchancen-Programms für Mannheimer Schulen ausdrücklich. Mit dem Programm erhalten mittlerweile 44 Schulen über einen Zeitraum von zehn Jahren insgesamt 76 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel von Bund und Land – ein bedeutender Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit in Mannheim. Die teilnehmenden Schulen konnten konkrete Maßnahmenvorschläge und Förderbedarfe…
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Parkplätze am Kombibad Herzogenried: SPD erwartet Darstellung flächenschonender Alternativlösung im Ausschuss
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat erwartet von der Stadtverwaltung zeitnah die Vorlage der Ergebnisse zur Prüfung einer alternativen und flächenschonenden Parkplatzlösung am neuen Kombibad Herzogenried. Ziel ist es, die bestehende Wiesenfläche vor dem Bad zu erhalten und stattdessen die bereits versiegelte Baustelleneinrichtungsfläche dauerhaft als Parkplatz zu nutzen. Aus Sicht der SPD würde damit eine zentrale…
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Keine Schließung des SBBZ Albrecht-Dürer-Schule / SPD fordert Gesamtbetrachtung der Mannheimer SBBZ-Landschaft
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat lehnt die vonseiten der Stadtverwaltung anvisierte Schließung des SBBZ Albrecht-Dürer-Schule ab und fordert stattdessen die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) im Stadtgebiet. Auch nach Beantwortung ihrer Anfrage im gestrigen Bildungsausschuss sieht die Fraktion keine zwingenden Gründe für eine Auflösung der Schule. Beim Vor-Ort-Termin bot sich…
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SPD steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten von DS Smith in Mannheim
Durch Mutterkonzern International Paper angekündigte Standortschließung ist Schlag ins Gesicht der treuen Mitarbeiterschaft Die SPD steht fest an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrats von DS Smith Packaging Mannheim, die um die Zukunft des Werks auf der Rheinau kämpfen. Das haben die Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei sowie der Vorsitzende der…
