Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim
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SPD begrüßt Fortschritte beim Startchancen-Programm
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat begrüßt den fortschreitenden Entwicklungsstand des Startchancen-Programms für Mannheimer Schulen ausdrücklich. Mit dem Programm erhalten mittlerweile 44 Schulen über einen Zeitraum von zehn Jahren insgesamt 76 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel von Bund und Land – ein bedeutender Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit in Mannheim. Die teilnehmenden Schulen konnten konkrete Maßnahmenvorschläge und Förderbedarfe…
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Parkplätze am Kombibad Herzogenried: SPD erwartet Darstellung flächenschonender Alternativlösung im Ausschuss
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat erwartet von der Stadtverwaltung zeitnah die Vorlage der Ergebnisse zur Prüfung einer alternativen und flächenschonenden Parkplatzlösung am neuen Kombibad Herzogenried. Ziel ist es, die bestehende Wiesenfläche vor dem Bad zu erhalten und stattdessen die bereits versiegelte Baustelleneinrichtungsfläche dauerhaft als Parkplatz zu nutzen. Aus Sicht der SPD würde damit eine zentrale…
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Keine Schließung des SBBZ Albrecht-Dürer-Schule / SPD fordert Gesamtbetrachtung der Mannheimer SBBZ-Landschaft
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat lehnt die vonseiten der Stadtverwaltung anvisierte Schließung des SBBZ Albrecht-Dürer-Schule ab und fordert stattdessen die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) im Stadtgebiet. Auch nach Beantwortung ihrer Anfrage im gestrigen Bildungsausschuss sieht die Fraktion keine zwingenden Gründe für eine Auflösung der Schule. Beim Vor-Ort-Termin bot sich…
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SPD steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten von DS Smith in Mannheim
Durch Mutterkonzern International Paper angekündigte Standortschließung ist Schlag ins Gesicht der treuen Mitarbeiterschaft Die SPD steht fest an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrats von DS Smith Packaging Mannheim, die um die Zukunft des Werks auf der Rheinau kämpfen. Das haben die Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei sowie der Vorsitzende der…
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SPD-Antrag erfolgreich: Bäder-Ferienkarte bleibt – Ermäßigung für Menschen mit Behinderung unverändert
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat mittels Antrag bei der Entgeltanpassung der Mannheimer Bäder den Erhalt der Ferienkarte für Schüler*innen sowie der Begünstigung für Schwerbehinderte erreichen können. Den Beschluss zur Anpassung und Vereinfachung der Bädertarife hat der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung gefasst. Die SPD-Gemeinderatsfraktion unterstützt diese im Rahmen des Sparhaushalts vorgesehene Maßnahme – jedoch…
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Gefahr von Rechtsaußen: SPD-Veranstaltung zeigt auf, wie rechte Rhetorik Demokratiefeindlichkeit normalisiert
Am Donnerstag, den 27. November, lud die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer Diskussionsveranstaltung „Wie rechte Rhetorik das gesellschaftliche Klima vergiftet“ in die KZ-Gedenkstätte Sandhofen ein. Die Veranstaltung zeigte eindrücklich, wie rechtspopulistische und demokratiefeindliche Strömungen unsere politische Kultur herausfordern. Die SPD-Stadträt*innen Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Karim Baghlani sowie Dr. Stefan Fulst-Blei MdL beleuchteten die Thematik aus juristischer,…
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Aggressives Betteln in Mannheim: SPD nimmt Sicherheitsdezernenten in die Pflicht
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat nimmt Sicherheitsdezernent Dr. Volker Proffen hinsichtlich des vermehrt auftretenden aggressiven Bettelns in der Mannheimer Innenstadt in die Pflicht. Das Stadtrecht bietet der Verwaltung ausreichend Grundlage, um aufdringliches Betteln zu unterbinden. Bereits 2022 hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion mit einer Anfrage auf die Problematik hingewiesen. Ein zusätzliches Verbot des „stillen“ Bettelns, wie von…
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SPD fordert Übergangslösung und Weiterführung der Mietpreisbremse / Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum soll weiter gelten
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat kritisiert das Übereinkommen von Grünen und CDU im baden-württembergischen Kabinett, die Mietpreisbremse für Mannheim ab 2026 außer Kraft zu setzen. Mittels eines zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses eingebrachten Antrags soll Oberbürgermeister Christian Specht dazu aufgefordert werden, bei der Landesregierung erneut vorstellig zu werden, um die dringende Notwendigkeit des Erhaltes der…
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SPD im Mannheimer Gemeinderat lädt ein zur Diskussionsveranstaltung „Wie rechte Rhetorik das gesellschaftliche Klima vergiftet“ am 27. November um 18.30 Uhr in der KZ-Gedenkstätte Sandhofen
Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 27. November, 18.30 Uhr, mit Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Karim Baghlani und Dr. Stefan Fulst-Blei Rechtspopulistische und demokratiefeindliche Strömungen stellen zunehmend eine Herausforderung für unsere demokratische Kultur dar. Verschiedene verfassungsrechtliche Bewertungen bestätigen, dass gewisse politische Akteure am rechten Rand Positionen vertreten, die nicht mit den Grundprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sind.…
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SPD fordert klare Strategie nach Schließungsankündigung des Theresienkrankenhauses – Gesundheitsversorgung in Mannheim muss uneingeschränkt gesichert bleiben
Nach der angekündigten Schließung des Theresienkrankenhauses (TKH) fordert die SPD im Mannheimer Gemeinderat eine umfassende und transparente Klärung der Auswirkungen auf die stationäre Gesundheitsversorgung in Mannheim. Mit einer Anfrage zur Gemeinderatssitzung am 18. November möchte sie von der Stadtverwaltung erfahren, wie Mannheim den Wegfall von rund 530 Betten kompensieren kann und welche Maßnahmen zur Sicherstellung…
