Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim
-
![]()
SPD steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten von DS Smith in Mannheim
Durch Mutterkonzern International Paper angekündigte Standortschließung ist Schlag ins Gesicht der treuen Mitarbeiterschaft Die SPD steht fest an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrats von DS Smith Packaging Mannheim, die um die Zukunft des Werks auf der Rheinau kämpfen. Das haben die Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei sowie der Vorsitzende der…
-
![]()
SPD-Antrag erfolgreich: Bäder-Ferienkarte bleibt – Ermäßigung für Menschen mit Behinderung unverändert
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat mittels Antrag bei der Entgeltanpassung der Mannheimer Bäder den Erhalt der Ferienkarte für Schüler*innen sowie der Begünstigung für Schwerbehinderte erreichen können. Den Beschluss zur Anpassung und Vereinfachung der Bädertarife hat der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung gefasst. Die SPD-Gemeinderatsfraktion unterstützt diese im Rahmen des Sparhaushalts vorgesehene Maßnahme – jedoch…
-
![]()
Gefahr von Rechtsaußen: SPD-Veranstaltung zeigt auf, wie rechte Rhetorik Demokratiefeindlichkeit normalisiert
Am Donnerstag, den 27. November, lud die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer Diskussionsveranstaltung „Wie rechte Rhetorik das gesellschaftliche Klima vergiftet“ in die KZ-Gedenkstätte Sandhofen ein. Die Veranstaltung zeigte eindrücklich, wie rechtspopulistische und demokratiefeindliche Strömungen unsere politische Kultur herausfordern. Die SPD-Stadträt*innen Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Karim Baghlani sowie Dr. Stefan Fulst-Blei MdL beleuchteten die Thematik aus juristischer,…
-
![]()
Aggressives Betteln in Mannheim: SPD nimmt Sicherheitsdezernenten in die Pflicht
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat nimmt Sicherheitsdezernent Dr. Volker Proffen hinsichtlich des vermehrt auftretenden aggressiven Bettelns in der Mannheimer Innenstadt in die Pflicht. Das Stadtrecht bietet der Verwaltung ausreichend Grundlage, um aufdringliches Betteln zu unterbinden. Bereits 2022 hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion mit einer Anfrage auf die Problematik hingewiesen. Ein zusätzliches Verbot des „stillen“ Bettelns, wie von…
-
![]()
SPD fordert Übergangslösung und Weiterführung der Mietpreisbremse / Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum soll weiter gelten
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat kritisiert das Übereinkommen von Grünen und CDU im baden-württembergischen Kabinett, die Mietpreisbremse für Mannheim ab 2026 außer Kraft zu setzen. Mittels eines zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses eingebrachten Antrags soll Oberbürgermeister Christian Specht dazu aufgefordert werden, bei der Landesregierung erneut vorstellig zu werden, um die dringende Notwendigkeit des Erhaltes der…
-
![]()
SPD im Mannheimer Gemeinderat lädt ein zur Diskussionsveranstaltung „Wie rechte Rhetorik das gesellschaftliche Klima vergiftet“ am 27. November um 18.30 Uhr in der KZ-Gedenkstätte Sandhofen
Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 27. November, 18.30 Uhr, mit Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Karim Baghlani und Dr. Stefan Fulst-Blei Rechtspopulistische und demokratiefeindliche Strömungen stellen zunehmend eine Herausforderung für unsere demokratische Kultur dar. Verschiedene verfassungsrechtliche Bewertungen bestätigen, dass gewisse politische Akteure am rechten Rand Positionen vertreten, die nicht mit den Grundprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sind.…
-
![]()
SPD fordert klare Strategie nach Schließungsankündigung des Theresienkrankenhauses – Gesundheitsversorgung in Mannheim muss uneingeschränkt gesichert bleiben
Nach der angekündigten Schließung des Theresienkrankenhauses (TKH) fordert die SPD im Mannheimer Gemeinderat eine umfassende und transparente Klärung der Auswirkungen auf die stationäre Gesundheitsversorgung in Mannheim. Mit einer Anfrage zur Gemeinderatssitzung am 18. November möchte sie von der Stadtverwaltung erfahren, wie Mannheim den Wegfall von rund 530 Betten kompensieren kann und welche Maßnahmen zur Sicherstellung…
-
![]()
„Wirtschaft im Dialog“: SPD-Gemeinderatsfraktion besucht Betriebe im Gewerbegebiet Steinweg
Im Rahmen der Veranstaltung „Wirtschaft im Dialog“ besuchten SPD-Stadträtin Andrea Safferling und Wirtschaftsbürgermeister Thorsten Riehle am 31. Oktober 2025 mehrere Betriebe im Gewerbegebiet Steinweg auf der Schönau. Ziel des Rundgangs war es, mit den Unternehmen ins Gespräch zu kommen und einen unmittelbaren Einblick in ihre aktuelle Situation im Mannheimer Norden zu gewinnen. Die Tour führte…
-
![]()
Kinderarztversorgung in Mannheim ungleich verteilt – SPD-Gemeinderatsfraktion diskutiert Maßnahmen für benachteiligte Stadtteile
Auf Einladung der SPD im Mannheimer Gemeinderat diskutierten am Dienstagabend Fachleute aus Medizin, Verwaltung und Politik gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle Lage der kinderärztlichen Versorgung in Mannheim. Die Veranstaltung unter dem Titel „Wie sichern wir die ärztliche Versorgung unserer Kinder?“ machte deutlich, dass die Versorgungslage in Mannheim zwar auf dem Papier gut…
-
![]()
SPD: Schwimmen muss bezahlbar bleiben – Gebühren mit Augenmaß anpassen
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat fordert eine maßvollere Anpassung der Bade- und Kursgebühren in den städtischen Bädern. Mit einem entsprechenden Antrag will die Fraktion sicherstellen, dass Familien, Kinder und Menschen mit Behinderung auch künftig Zugang zu wichtigen Schwimm- und Freizeitangeboten behalten. „Die finanzielle Lage der Stadt ist angespannt – keine Frage. Aber wer jetzt überzogene…
