Kategorie / Fraktion / Hauptseite / SPD Mannheim
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SPD fordert mehr Verkehrssicherheit in Blumenau – Gefährlicher Kreuzungsbereich soll überprüft werden
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Viernheimer Weg / Braunschweiger Allee im Stadtteil Blumenau in den Gemeinderat eingebracht. Ziel ist es, insbesondere für Fußgängerinnen und Fußgänger – darunter viele Schulkinder, ältere Menschen und Personen mit Mobilitätseinschränkungen – kurzfristig und nachhaltig sicherere Querungsmöglichkeiten zu schaffen. Auch eine Petition…
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SPD fordert Erklärtafel für Kriegerdenkmal in Rheinau – Einordnung soll Teil der Stadtpunkte werden
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat sich mittels Antrag in der Sitzung des Gemeinderats am 28. April 2026 dafür eingesetzt, das Kriegerdenkmal auf dem Marktplatz im Mannheimer Stadtteil Rheinau um eine erklärende Hinweistafel zu ergänzen. Ziel ist es, die historische Einordnung des Denkmals zu gewährleisten und es konzeptionell in das bestehende System der Stadtpunkte Mannheim…
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SPD will Parkraum im Lindenhof effizienter nutzen – Prüfung der Abend- und Nachtvermietung beantragt
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat hat einen Antrag zur besseren Nutzung bestehender Parkflächen im Stadtteil Lindenhof in den Gemeinderat eingebracht. Ziel ist es, ungenutzte Kapazitäten insbesondere in den Abend- und Nachtstunden sinnvoll zu erschließen und gleichzeitig einen Beitrag zur Mobilitätswende zu leisten. Konkret soll die Verwaltung prüfen, ob Stellplätze in der Tiefgarage des Technischen Rathauses…
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SPD: Weniger Bürokratie, mehr Gestaltungsspielraum in der Innenstadt
Die SPD im Mannheimer Gemeinderat begrüßt die von der Stadt beschlossene Vereinfachung der Gestaltungsrichtlinien für Sondernutzungen in der Innenstadt ausdrücklich. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung am 28. April 2026 die entsprechenden Änderungen beschlossen – mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen und die Attraktivität der Innenstadt zu stärken. Regelungen werden nun vereinfacht und Gastronomie und…
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Vor-Ort-Termin: „Buslinien in Wallstadt – wie geht’s weiter?“ am 7. Mai 2026 um 18.30 Uhr mit Karim Baghlani, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Mannheimer Gemeinderat
Im Zuge der anstehenden Veränderungen des Liniennetzes im Mannheimer Norden unter anderem im Mannheimer Stadtteil Wallstadt steht insbesondere in Wallstadt die zukünftige Ausgestaltung des Busverkehrs im Fokus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, Karim Baghlani, lädt zu einem Vor-Ort-Termin in Wallstadt ein, um zur Frage „Buslinien in Wallstadt – wie geht’s weiter?“ mit den Bürgerinnen und Bürgern in…
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SPD vor Ort auf der Rheinau: Klare Signale für Sanierung des Kriegerdenkmals
Auf großes Interesse in der Bürgerschaft stieß die Vor-Ort-Veranstaltung der SPD im Mannheimer Gemeinderat am 9. April 2026 auf dem Rheinauer Marktplatz, bei der die Zukunft des Kriegerdenkmals im Mittelpunkt stand. Seit der Einweihung des Platzes blieb das Denkmal eingehaust. Ziel war es, die Sichtweisen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und über den Stand der seit…
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Koordinationsstelle für den Radverkehr aus Landesmitteln kommt / SPD begrüßt Umsetzung ihres Antrags
Die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle für den Radverkehr der Stadt Mannheim nimmt konkrete Formen an. Von der SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, wird die Stelle derzeit im Fachbereich Geoinformation und Stadtplanung eingerichtet. Die dauerhafte Finanzierung ist gemäß Landesmobilitätsgesetz durch das Land gewährleistet. Damit wird ein bedeutender Schritt zur Stärkung des Radverkehrs und der Förderung der Mobilität in der…
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Vor-Ort-Termin im Stadtteil: „Wie weiter mit dem Denkmal am Rheinauer Marktplatz?“ mit SPD-Stadtrat Karim Baghlani am 9. April um 17 Uhr am Marktplatz Rheinau
Im Zuge der Neugestaltung des Rheinauer Marktplatzes stand auch das Gefallenendenkmal im Fokus der öffentlichen Diskussion. Die Bürgerschaft äußerte mehrheitlich den Wunsch, dass es als Erinnerung an die Vergangenheit Rheinaus dort verbleibt. Seit der Einweihung des Platzes ist das sanierungsbedürftige Denkmal weiter eingehaust. Die SPD-Gemeinderatsfraktion lädt daher zu einem Vor-Ort-Termin auf den Rheinauer Marktplatz ein,…
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SBBZ Albrecht-Dürer-Schule jetzt erhalten und Klarheit schaffen – Hängepartie geht durch OB-Entscheidung in die Verlängerung
Die SPD-Gemeinderatsfraktion kritisiert, dass die Entscheidung über die Zukunft der SBBZ-Albrecht-Dürer-Schule durch den Oberbürgermeister von der Tagesordnung des heutigen Bildungsausschusses genommen wurde. Nachdem sich alle Fraktionen im Vorfeld beraten und klar positioniert hatten, hätte die Schulschließung mit der heutigen Ausschusssitzung vom Tisch sein können. Stattdessen verlängert sich die Hängepartie. Die bildungspolitische Sprecherin Melanie Seidenglanz: „Mit…
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Taxigewerbe unter Druck / SPD will faire Bedingungen im Personenverkehr
Das Mannheimer Taxigewerbe gerät zunehmend unter Druck. Durch die appbasierte Konkurrenz werden bestehende Regeln – etwa zur Rückkehrpflicht oder zu fairen Arbeitsbedingungen – faktisch unterlaufen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion forderte daher schon Ende vergangenen Jahres, die Einführung eines Mindestentgelts für Uber & Co zu prüfen und umzusetzen. Die Stadtverwaltung lehnte dies aufgrund rechtlicher Unsicherheiten ab. Dazu erklärt…
