Die SPD – Bezirksbeiräte berichten – Dezember 2021

Evaluation der Verkehrsworkshops

Im Jahr 2016 fanden vier moderierte städtische Workshops zur Verkehrssituation in Wallstadt statt, deren Ergebnisse inkl. Abschlussbericht in der öffentlichen BBR-Sitzung vom 18.01.2017 vorgestellt wurden.

Der personelle und finanzielle Einsatz der Stadt, der diese Workshops ermöglicht hat, ist nach Meinung des Bezirksbeirats auch aus heutiger Sicht sehr positiv zu bewerten und hervorzuheben. Auch die Bürgerschaft hatte sich in diesem Prozess sehr engagiert.

Um dies erneut zu würdigen und hierauf weiterhin angemessen aufzubauen, sollte eine Evaluation der Workshops erfolgen, nachdem inzwischen fünf Jahre vergangen sind.

2017 wurde abgestimmt, die Maßnahmen nach und nach in kleinen Schritten umzusetzen. Somit stellen sich für eine Evaluation insbesondere folgende Fragen:

• Welche Ergebnisse wurden umgesetzt?
• Welche Erfahrungen zu den umgesetzten Maßnahmen liegen vor?
• Welche weiteren Maßnahmen erscheinen aus heutiger Sicht weiterhin sinnvoll und sollten weiterverfolgt werden?
• Gibt es inzwischen zu einzelnen Punkten eine Neubewertung oder weiterführende Erkenntnisse?
• Sind sinnvolle zusätzliche Ideen aufgetaucht, die in den Workshops noch keine Berücksichtigung fanden?

Stellungnahme der Verwaltung:

In der Beschlussvorlage vom 01.08.2018 wurde der gesamte Workshop sowie die daraus resultierten Ziele und Ergebnisse vorgestellt. In diesem Zuge hat die Verkehrsplanung eine Zusammenfassung der behandelten Themen in tabellarischer Form zur Übersicht erarbeitet. Diese wurde weiterhin in der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2019 aktualisiert und der zu diesem Zeitpunkt letzte Ergebnisstand vorgestellt. In nachfolgender Tabelle ist der Bearbeitungsstand dargestellt:

Bearbeitungsstand Verkehrsworkshop

Die aus dem Workshop ermittelten Erkenntnisse, die im Werkstattbericht dokumentiert wurden, sind für die detaillierte Planung von Einzelmaßnahmen sowie bei der gesamtheitlichen Betrachtung der Verkehrssituation in Wallstadt nach wie vor von großer Bedeutung. Wie auch im Workshop und in den nachfolgenden Sitzungen bereits vermittelt, ist vor allem bürgerliches Engagement für die Verwaltung besonders hilfreich.

Zum Themenfeld „Parken“ wurden in Zusammenarbeit mit dem Bezirksbeirat sowie durch die Mithilfe Wallstädter Bürger weitere kritisch zu betrachtende Gegebenheiten vor Ort untersucht. Hierbei konnten Lösungsansätze erörtert und unter Berücksichtigung einschlägiger Regelwerke, Abstimmungsgespräche der zuständigen Ämter sowie den Möglichkeiten vor Ort umgesetzt werden. Angestoßen durch eine Bürgeranfrage konnte beispielsweise in diesem Jahr im Mudauer Ring eine Planung erstellt werden, bei der in zahlreichen Abstimmungsgesprächen eine Lösung entwickelt wurde, die sowohl eine Ordnung des Parkens als auch geschwindigkeitsdämpfende Wirkungen erzielen konnte. Diese abgeschlossene Vorplanung wurde bereits dem Eigenbetrieb Stadtraumservice zur Ausführung weitergeleitet.

Um zusätzlich eine geordnete Parksituation in Wallstadt zu ermöglichen und um die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung zu sichern, wurde der Fachbereich Sicherheit und Ordnung angehalten, verstärkt in Wallstadt zu kontrollieren. Vor allem an Sonntagen wird bei schönem Wetter im Bereich des Vogelstangsees verstärkt kontrolliert, um hier das Parken vor allem für Besucher des Sees zu ordnen.

Im Bereich „Fließenden Verkehr“ wurde die Tempo-30-Zone in Wallstadt weiter ausgeweitet. Die Klingenberger Straße konnte in die Tempo-30-Zone integriert werden. Die Erweiterung der Tempo-30-Zone auf die Alemannenstaße hat zahlreiche Voraussetzungen, die eine Behinderung der Busline vermeiden sollen und die eine Umplanung voraussetzen. Diese konnte bislang noch nicht umgesetzt werden, ist aber in Vorbereitung.

Um die Mindestqualitäten der Gehwege zu gewährleisten, wird in Mannheim eine Neuordnung des Gehwegparkens im gesamten Stadtgebiet erarbeitet. Neben der Bewertung der örtlichen Gegebenheiten in jedem Stadtteil wird auch eine intensive Abstimmung zwischen den hiervon betroffenen städtischen Fachbereichen und der Polizei erforderlich sein. Die Neuordnung des Gehweg- bzw. Seitenrandparkens wird sukzessive und stadtteilbezogen nach dem Vorbild der Stadt Karlsruhe angegangen, in der Planungsphase unter Federführung des Fachbereichs Stadtplanung und Geoinformation (Abteilung Verkehrsplanung); dort und in den betroffenen Fachbereichen Sicherheit und Ordnung (Verkehrsbehörde) sowie dem Eigenbetrieb Stadtraumservice (Bereich Tiefbau) wurden eigens hierfür sechs neue Stellen geschaffen, deren Besetzung teilweise noch aussteht. Die Umsetzung wird voraussichtlich von „innen nach außen“ erfolgen – d.h. ausgehend von der Innenstadt, gefolgt von der Neckarstadt bis in die außenliegenden Stadtteile. Eine konkrete Aussage über künftige Planungen und wann die Neuordnung des Ruhenden Verkehrs im Stadtbezirk Wallstadt umgesetzt werden kann, ist derzeit nicht möglich.

Nicht nur die Freihaltung der Gehwege, auch gesicherte Straßenquerungen sind vor allem für die Schulwegplanung von großer Bedeutung. Da auf dem Schulweg mit besonders schutzbedürftigen Fußgängern zurechnen ist, hat der Schulweg nach wie vor für die Verkehrsplanung eine hohe Priorität. In der Alemannenstraße wurde 2019 eine Planung erarbeitet, die eine sichere Querung für Fußgänger an der Kreuzung Keltenstraße vorsieht. Durch weitere Erkenntnisse im Abstimmungsprozess wurde die Planung wieder aufgegriffen und wird aktuell überarbeitet. Der Bezirksbeirat wird voraussichtlich bis Ende des Jahres 2021 darüber informiert.

Nachdem der Umbau in der Römerstraße im Bereich der Sportstätte im letzten Jahr erfolgreich abgeschlossen werden konnte, wird nun an die Wegführung angeschlossen und eine Gesamtwegverbindung entlang der Römerstraße bis zum Eleonore- und Otto-Kohler-Haus konsequent weitergeführt. Die Fertigstellung soll voraussichtlich bis August 2022 erfolgen.

Um weiterhin die Verkehrssituation in Wallstadt zu verbessern, wird fortwährend an Lösungen gearbeitet, die sowohl punktuelle wie flächendeckende Veränderungen beinhalten. Die Zusammenarbeit mit dem Bezirksberat sowie die Mithilfe engagierter Bürgerinnen und Bürger sind wie bereits beschrieben für die Verwaltung besonders hilfreich. Daher ist die Weitergabe der Anliegen an die Verwaltung über offizielle BBR-Anfragen rückblickend als effektives und zielführendes Vorgehen zu bewerten.

gez. Eisenhauer (Dez. IV – Bauen, Planung, Verkehr, Sport)

Barrierefreiheit Poststelle am Rathausplatz

Derzeit entsteht im Gebäude des ehem. Gasthofs „Pflug“ am Rathausplatz eine Poststelle. Es ist notwendig, dass diese barrierefrei erreichbar ist. Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, ob und gegebenenfalls wie der barrierefreie Zugang bereits bei Bezug möglich ist oder wie ansonsten schnellstmöglich darauf hingewirkt werden kann.

Stellungnahme der Verwaltung:

Es handelt sich beim ehemaligen „Pflug“ um ein Gebäude, welches Ende des 19.Jahrhunderts als Landgasthof errichtet wurde. Es war damals allgemein üblich, dass sich das Erdgeschoß nicht auf Straßenniveau befindet, damit aufsteigende Feuchtigkeit aus den Kellerwänden nicht in die oberen Teile des Gebäudes gelangen kann. Die Eingänge befanden sich schon immer direkt am Gehweg, welcher aufgrund seiner Breite keine weiteren Gebäudevorsprünge, Treppen oder Rampen auf der Straßenseite zulässt. Ein ebenerdiger Zugang war somit zu keiner Zeit der Gebäudegeschichte gegeben. Daran hat sich bis heute nichts geändert. In diesem Zustand wurde das Gebäude unter Denkmalschutz gestellt. Die jetzt geplanten Ausführungen der Erschließungen wurden vorab mit Baurechtsamt und Denkmalschutzbehörde abgestimmt und genehmigt. Bei möglichen privaten Nutzungsvarianten, z. B. als Wohnung oder Kanzlei, wäre keine Verpflichtung für einen barrierefreien Zugang von der Straße entstanden. Im neuen Nutzungskonzept wurde sich bewusst dafür entschieden, wesentliche Teile des Gebäudes, insbesondere das Erdgeschoss der alten Gaststätte, wieder der Allgemeinheit öffentlich zugänglich zu machen, mit allen Gegebenheiten und Charakteristiken, welche das Gebäude seit Jahrzehnten ausmachen.

Lösungsansätze: Es wurden für eine bequemere Zugangsmöglichkeit der Eingang und die Eingangstreppe deutlich verbreitert. Obwohl dafür baurechtlich keine Notwendigkeit besteht, erklärt sich der Bauherr bereit, an der Treppe beidseitig Handläufe anzubringen. Zudem wurde mit der Bäckerei Döringer vereinbart, dass Kunden mit Rollstuhl oder Gehilfe im Bedarfsfall den hinteren Eingang über die Atzelbuckelstraße benutzen können. Das Personal wird gerne dabei behilflich sein. Für die innere Organisation des Bäckerei-Cafes mit Poststelle ist die Bäckerei selbst verantwortlich. Die Eigentümerin und Vermieterin der Immobilie hat kein Vertragsverhältnis mit der Post.

gez. Eisenhauer (Dez. IV – Bauen, Planung, Verkehr, Sport)

Querung der Alemannenstraße

Schaffung einer gefahrlosen Straßenüberquerung der Alemannenstraße, deren Kreuzung sowie die Gotenstraße Richtung Bushaltestelle sowie Gewerbegebiet mit Einkaufsmärkten (Aldi) für körperliche eingeschränkte Personen sowie Kinder kommend von der Haltestelle Wallstadt Ost. […]

Gerade BewohnerInnen des Carl-Benz-Seniorenzentrums nutzen die Einkaufsmöglichkeit der dort befindlichen zwei großen Supermärkte sowie weiterer Geschäfte und sind durch ihre körperlichen Einschränkungen vermehrt gefährdet. Auch erblindete Personen benötigen vermehrt Hilfestellungen – insbesondere durch die Zunahme geräuschloser Elektrofahrzeuge.

Stellungnahme der Verwaltung:

Über eine Bürgeranfrage zum Thema Schulweg wurde der Verkehrsplanung bereits die Sachlage in der Alemannenstraße südlich der Bahntrassen übermittelt. Aufgrund dessen ist eine Sachstandsermittlung in Bearbeitung.

Etwa 150m südlich, an der Kreuzung Alemannenstraße / Keltenstraße, befindet sich aktuell eine Querungshilfe mit vorgezogenem Seitenraum in der Vorplanung. Im Zuge dessen soll die vorhandene Bushaltestelle Alemannenstraße barrierefrei ausgebaut und in die Nähe des Kreuzungsbereiches versetzt werden. An diese Maßnahme wird die Ausweitung der Tempo-30-Zone gekoppelt. Somit soll zwischen der Kühlsheimer Straße und den Straßenbahngleisen / Tauberbischofsheimer Straße die Alemannenstraße in dieTempo-30-Zone integriert werden. Ein Ämteranschreiben diesbezüglich wird voraussichtlich bis Ende des Jahres 2021 erfolgen.

Nach den einschlägigen Regelwerken der Forschungsgesellschaft sind in Tempo-30-Zonen separate Querungshilfen für den Fußgänger entbehrlich. Im gesamten Verkehrsbereich ist mit querenden Fußgängern zu rechnen. Zudem empfiehlt das Regelwerk EFA 2002 (Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen) unabhängig der Tempo-30-Zone Querungsanlagen, wenn ein ausgeprägter Querungsbedarf vorliegt und die Verkehrsstärke mehr als 1.000 Kfz / Spitzenstunde im Querschnitt, bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, beträgt. Darüber hinaus sind Querungsanlagen entbehrlich, wenn kein besonderer Querungsbedarf besteht und die Verkehrsbelastung in der Spitzenstunde unter 500 / 250 Kfz, bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 / 50 km/h, liegt.

Sowohl in der Alemannenstraße, als auch in der Gotenstraße sind die Belastungszahlen für eine separate Querungsanlage nicht gegeben. Daher werden an dieser Stelle keine zusätzlichen Querungshilfen eingeplant.

gez. Eisenhauer (Dez. IV – Bauen, Planung, Verkehr, Sport)

Bürgeranfragen an die Bezirksbeiräte:

Zu acht Mails der SPD an die Verwaltung mit Bürgeranfragen konnten wir keine Beantwortung finden. Wir bitten um Klärung durch den Bezirksleiter und nichtöffentliche Rückmeldung. 

Stellungnahme der Verwaltung:

Bürgeranliegen sind nicht mit BBR Anfragen gleichzustellen und werden ausschließlich an den Mängelmelder [Telefonnummer 115, Mail: 115@mannheim.de] weiter geleitet. Zu Bürgeranliegen gibt es keine Rückmeldungen an den Bezirksbeirat.

            Mail der Bezirksleitung

Ausstehende Antworten:

An die Beantwortung der noch offenen Anfragen aus früheren Sitzungen seit Anfang 2021

1)         Attraktive Gestaltung des Grünzugs Nord-Ost auf Wallstadter Gemarkung

2)         Zeitplanung für Maßnahme Tempo 30 Klingenberger- und Römerstraße

3)         Fahrradstellplätze am Gebäude der ehem. Gaststätte „Zum Pflug“

wurde die Verwaltung erneut erinnert. Dennoch liegen immer noch keine Antworten vor. Zudem sind alle neuen Anfragen aus der Sitzung vom 10.11.2021 derzeit noch unbeantwortet.

Ausstehende Ortstermine zu Gefahrstellen:

Der Bezirksbeirat bat um die beiden folgenden Ortstermine und erinnert daran mit der Bitte, zu einem Termin einzuladen:

1. In der vorbereitenden Sitzung vom 30.06.2021 bat der Bezirksbeirat um einen Termin am Vogelstangsee mit der DLRG, um die Möglichkeiten für die Einrichtung einer Rettungswache auf Wallstadter Seite zu klären. Details finden sich im Gremieninformationssystem zu dieser Sitzung unter Anliegen zur sonstigen Klärung“.
2. In der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021 bat der Bezirksbeirat um einen Termin am Bahnübergang Schulzenstraße/Wertheimerstraße, um Möglichkeiten der Unfallvermeidung zur klären.

Beide Terminbitten gehen jeweils auf mehrere schwere Unfälle an beiden Gefahrenstellen zurück, von denen an beiden Stellen mindestens einer jeweils leider tödlich verlief. Der Bezirksbeirat hatte beide Ortstermine jeweils in förmlicher Abstimmung angeregt.

Zu 1. wurde am 11.08.2021 folgender Zwischenstand mitgeteilt: „Sicherheit am Vogelstangsee war kürzlich Thema der Kinder und Jugendkonferenz in Vogelstang. Hier bleibt die Dokumentation abzuwarten, die dem Bezirksbeirat zur Verfügung gestellt wird.“ Die Dokumentation ist noch nicht zugegangen.

Unabhängig davon bleibt es bei dem Ortsterminwunsch, da eine Jugendkonferenz in Vogelstang keinen Ortstermin des zuständigen Wallstadter Bezirksbeirat ersetzen kann!

Stellungnahme der Verwaltung:

Der Bezirksbeirat hatte sich in vorhergehenden Sitzungen für Ortstermine ausgesprochen zu

–           Vogelstangsee mit der DLRG, um die Möglichkeiten für die Einrichtung einer Rettungswache zu klären und

–           Bahnübergang Schulzenstraße/Wertheimerstraße, um Möglichkeiten der Unfallvermeidung zur klären.

Zu 1. Im Zuge der Jugendkonferenz hat die Li.Pat.Tie beigefügten Antrag an den Gemeinderat gestellt, der am 27.07. an den Betriebsausschuss verwiesen wurde, Stellungnahme steht noch aus.

Zu 2. Die Verkehrsbehörde verweist auf die letzte Bahnübergangschau und wird nach Fertigstellung des Protokolls das Ergebnis dem Bezirksbeirat zur Verfügung stellen. Die Verkehrsbehörde wird an einem Ortstermin nicht teilnehmen.

            Mail der Bezirksleitung

Vorlagen müssen in den Sitzungen vorliegen – wie das Wort eigentlich bereits sagt

Die SPD mahnte die Verwaltung hierzu bereits mehrfach, zuletzt mit diesen Worten: „In jedem Fall sollten alle Vorlagen [bei Sitzungen] einsehbar vorhanden sein und zwar so, dass alle das Gleiche sehen. Vor Ort könnte das z. B. durch Laptop und Beamer erfolgen, online durch das Teilen des Bildschirms.

Dennoch kommt es immer wieder vor, dass die Verwaltung hierzu nicht in der Lage sieht und die Vorstellung äußert, dass die Bezirksbeiräte entweder alle Vorlagen ausdrucken oder sich geeignete Geräte anschaffen und datenschutzkonform betreiben, um während der Sitzungen auf alle Vorlagen über das Gremieninformationssystem zugreifen zu können. In zunehmend vorkommenden Online-Sitzungen müsste dafür am Bildschirm ständig hin- und hergesprungen werden zwischen Vorlagenansicht und Video-Konferenz, also genau das, was der Verwaltung selbst nicht gelingt. Uns erscheint es unverständlich, wieso von Ehrenamtlichen etwas erwartet wird, was den Vollzeit-Profis in der Verwaltung nicht gelingt.

Anstrengende Zeit – friedliche Zeit – erholsame Zeit?

Für uns alle ist es gerade sehr anstrengend – schon lang, zu lang. Dies erklärt wohl auch einige der jüngsten städtischen Stellungnahmen, die wir deshalb derzeit nicht auf die Goldwaage legen möchten.

Wir wünschen Ihnen, der Stadtverwaltung und der Politik – inklusive uns selbst – eine friedliche Zeit und gute Erholung zum Jahreswechsel und insbesondere einen zügigen Ausweg aus der Pandemie. Wenn nicht mehr überall die Nerven zum Zerreißen gespannt sind, lässt es sich sicher wieder leichter zusammenleben und zusammenarbeiten. Bis dahin bleibt leider nur, sich vernünftig zu verhalten und mit etwas Glück, viel Hoffnung und dem gemeinsamen Glauben an das Gute irgendwie durchzuhalten.

Frohe Festtage und einen guten Start in das Neue Jahr 2022!

Ihre SPD Bezirksbeiräte in Wallstadt

Sprecher Thorsten Schurse,Janec Gumowski, Christel Spohni