Mit dem Kohleausstieg stemmt Deutschland neben dem Ausstieg aus der Kernenergie ein zweites und wichtiges Projekt aus Verantwortung f\u00fcr k\u00fcnftige Generationen. Wir beweisen damit, dass es uns als eines der gr\u00f6\u00dften Industriel\u00e4nder m\u00f6glich ist, Kernenergie und Kohle zu ersetzen und effiziente, nachhaltige, verl\u00e4ssliche und bezahlbare Energieversorgung des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu sichern. Zugleich gilt f\u00fcr die SPD: Der Kohleausstieg darf nicht auf Kosten der Besch\u00e4ftigten erfolgen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Rosemann und der stellvertretende Vorsitzende der Mannheimer SPD-Gemeinderatsfraktion Reinhold G\u00f6tz, fordern gemeinsam einen sozialvertr\u00e4glichen Kohleausstieg und Perspektiven f\u00fcr die betroffenen Besch\u00e4ftigten des Gro\u00dfkraftwerks Mannheim:<\/strong> Mit dem Kohleausstieg stemmt Deutschland neben dem Ausstieg aus der Kernenergie ein zweites und wichtiges Projekt aus Verantwortung f\u00fcr k\u00fcnftige Generationen. Wir beweisen damit, dass es uns als eines der gr\u00f6\u00dften Industriel\u00e4nder m\u00f6glich ist, Kernenergie und Kohle zu ersetzen und effiziente, nachhaltige, verl\u00e4ssliche und bezahlbare Energieversorgung des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu sichern. Zugleich gilt f\u00fcr die…<\/p>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":6349,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[129,51,48],"tags":[138,215,213,214,198,133],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8508"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8508"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8508\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8509,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8508\/revisions\/8509"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6349"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8508"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8508"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spdma.de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8508"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\u201eDie SPD hat in den Verhandlungen zum Kohleausstieg wesentliche Verbesserungen gerade f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten baden-w\u00fcrttembergischer Kohlekraftwerke durchgesetzt. Wichtig war uns, dass sie gegen\u00fcber anderen Standorten nicht benachteiligt werden. Dort, wo es durch Ma\u00dfnahmen des Gesetzes zur Beendigung der Kohleverstromung zum Abbau von Besch\u00e4ftigung kommt, werden auch die Besch\u00e4ftigten von Kohlekraftwerken in Baden-W\u00fcrttemberg mit dem Anpassungsgeld unterst\u00fctzt. Einzige Ausnahme: Energieunternehmen entscheiden von sich aus, Kraftwerke oder einzelne Bl\u00f6cke vorzeitig stillzulegen. Dort, wo das wie beim Gro\u00dfkraftwerk Mannheim (GKM) geschieht, stehen die Unternehmen in der Verantwortung, den Kohleausstieg ebenso sozialvertr\u00e4glich zu gestalten.
Wir setzen uns entschieden daf\u00fcr ein, dass den Besch\u00e4ftigten des Gro\u00dfkraftwerks Mannheim Besch\u00e4ftigungsperspektiven geboten werden, wenn in den n\u00e4chsten Jahren sukzessive einzelne Bl\u00f6cke vom Netz genommen werden. Wir fordern die Anteilseigner RWE, EnBW und MVV-Energie AG auf, schnellstm\u00f6glich mit der Arbeitnehmerseite in konstruktiven Verhandlungen Klarheit dar\u00fcber zu schaffen, wie der anstehende Transformationsprozess gestaltet werden soll. Insbesondere die Versorgung der mehr als 160.000 Haushalte mit Fernw\u00e4rme muss auch in der \u00dcbergangsphase jederzeit sichergestellt sein. Nicht zuletzt deshalb m\u00fcssen die Besch\u00e4ftigten des GKM Klarheit dar\u00fcber erhalten, welche Perspektiven sie haben. Dies gilt insbesondere auch f\u00fcr die j\u00fcngeren Besch\u00e4ftigten.
Ein sozialvertr\u00e4glicher Kohleausstieg erfordert den Abschluss eines einheitlichen Sozialtarifvertrags in Baden-W\u00fcrttemberg, der sowohl f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten der EnBW als auch des GKM den Rahmen vorgibt. Die Besch\u00e4ftigten im GKM d\u00fcrfen nicht schlechter gestellt werden als die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EnBW. Hier d\u00fcrfen die Energieunternehmen in Baden-W\u00fcrttemberg insgesamt nicht hinter Unternehmen in anderen Regionen bleiben, die bereits umfangreich Sozialtarifvertr\u00e4ge mit ihren Besch\u00e4ftigten abgeschlossen haben.
Der Kohleausstieg darf nicht auf dem R\u00fccken der Besch\u00e4ftigten ausgetragen werden. Deshalb brauchen sie Weiterbesch\u00e4ftigungsperspektiven bei den Unternehmen der Anteilseigner. Zu pr\u00fcfen ist in diesem Zusammenhang auch, ob Wasserstoff als eine der Energiequellen der Zukunft im GKM genutzt werden kann.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"